Abwahl gegen Bürgermeister und offener Zoff mit Stadtwehrleiter

Der 8. Mai könnte der Tag der Abwahl des Genthiner Bürgermeisters Matthias Günther sein. Der Stadtrat hat am Donnerstag ein solches Verfahren mit deutlicher Mehrheit von 21 Stimmen (25 waren anwesend) in Gang gesetzt. Nächster Schritt ist ein entsprechender Beschluss am kommenden Donnerstag (18 Uhr im Plenarsaal), der ebenfalls mit 21 Stimmen gefasst werden muss. Diese Anzahl entspricht einer Dreiviertel-Mehrheit des Stadtrates mit seinen 28 Mitgliedern. Kommt dieser Beschluss zustande, wird es am 8. Mai die Abwahl des Bürgermeisters geben. An diesem Tag müssen mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten abstimmen. Auch Briefwahl ist möglich. Sollte dort eine Mehrheit gegen Günther zustande kommen, wird es anschließend eine Bürgermeister-Neuwahl geben.

Überraschend war der Sinneswandel des ältesten Stadtrates Horst Leiste, der frühere Anträge ablehnte - jetzt aber sagte: „Der Vorwurf, dass der Bürgermeister mit seinen Aufgaben überfordert ist, wird immer lauter.“

Heftig war zudem ein Wortgefecht des umstrittenen Stadtchefs mit seinem Wehrleiter Achim Schmechtig. Letzterer hatte ihm in einem offenen Brief Ignoranz vorgeworfen. In der Stadtratssitzung verlas Günther eine zuvor schriftlich verfasste Erklärung. Darin unter anderem: „Ich fordere Stadtwehrleiter Schmechtig auf, diese Falschbehauptungen öffentlich richtigzustellen und sich für die Verbreitung öffentlich zu entschuldigen.“ Schmechtig erwiderte: „Es tut mir leid, wenn ihre Wahrnehmung Sie genarrt hat. Ich stelle mich vor die Kameraden unserer Feuerwehren. Es gibt nichts zu entschuldigen.“

 

Es folgen, der offene Brief des Wehrleiters und die Antwort des Bürgermeisters - jeweils im Wortlaut.

 

Am Ausgang eines wahrlich stürmischen Orkan-Wochenendes und den vorgelagerten Orkantagen am Donnerstag (17.02.2022) und Freitag (19.02.2022) möchte ich Dich anhand einiger Fakten und Zahlen mit dem Einsatzgeschehen der Gemeindefeuerwehr Genthin in diesem angespannten Zeitraum und dem Wirken der ehrenamtlich tätigen Feuerwehrangehörigen unserer Stadt in dieser Zeit vertraut machen. 

Insgesamt gab es für unsere Ortsfeuerwehren beginnend in der Nacht zum Donnerstag um 02:27 Uhr mit der ersten Alarmierung für die Parchener Kameraden/ innen und dem vorläufig letzten Einsatz für die OF Altenplathow und Genthin in der Fabrikstraße am heutigen Vormittag um 10:54 Uhr zweiundvierzig Einsätze. Dabei reichte die Palette der Einsatzstichwörter hauptsächlich von Baumsperren auf Verkehrswegen (umgestürzte Bäume) auf Kommunal, Kreis- Landes- und Bundestraßen sowie Gefahrenbäume aller Art (z.B. Bäume in Schräglage, instabilen Wurzelteller und der Gefahr auf Verkehrsflächen oder Gebäude zu stürzen).

Auch ein Verkehrsunfall am 17.02.2022 um 12:27 Uhr auf der B 107 zwischen der Süßen Ecke und dem Abzweig Fienerode, bei dem ein Pick-Up-Gespann mit einem Anhänger förmlich von orkanartigen Böen umgeworfen wurde, forderte die Einsatzkräfte. Bei dem Unfall wurden 2 Pick-Up-Insassen verletzt und durch die Feuerwehr-Einsatzkräfte bis zum Eintreffen des Rettungsdienstes vorbildlich betreut und im Rahmen der 1. Hilfe versorgt.

Während diesem Unwetter/ Orkan-Geschehen, welches auch als „Flächenlage“ bezeichnet wird, waren alle neun Ortsfeuerwehren unserer Stadt gefordert, wenngleich auch im unterschiedlichen Maße. Für Dich zum Verständnis: Extremwetterlagen führen häufig zu so genannten „Flächenlagen“. Dabei handelt es sich um Einsatzlagen, bei denen es gleichzeitig oder in kurzer Folge mehrere örtlich voneinander getrennte Einsatzstellen im Zuständigkeitsbereich einer Gefahrenabwehrbehörde (hier die Stadt Genthin mit ihrer Gemeindefeuerwehr) gibt. 

Die Hauptlast des Einsatzgeschehens in unserer Stadt trugen die OF Altenplathow, Genthin, Schopsdorf und Tucheim. 

Erstmalig wurde dabei am 17.02.2022 und am 19.02.2022 die Technische Einsatzleitung (TEL) der Stadt Genthin, welche ich in Umsetzung der Dienstvorschrift DV 100 – LSA „Führung und Leitung im Einsatz“ seit 2021 aufgebaut und vorbereitet habe, tätig. Hierbei koordinieren und führen mehrere, speziell ausgebildete Führungskräfte in Form eines „Stabes“ (es gibt durchaus Parallelen zu militärischen Strukturen) unter Führung des Stadtwehrleiters alle Einsätze im Gemeindegebiet nach der Alarmierung durch die Integrierte Rettungsleitstelle (ILS) des LK JL eigenständig. Über gesonderte Funkkanäle erfolgt eine Disposition der Fahrzeuge der Gemeindefeuerwehr zu den Einsatzstellen.

Damit haben wir vor Ort einen genauen Überblick der Schadenlage im Gemeindegebiet und können kurzfristig, auch auf Grund der Ortskenntnisse, reagieren. Gleichermaßen wird die ILS spürbar entlastet. Standort der TEL ist die Feuerwache. 

Es mag Dich sicherlich interessieren, dass sich die 42 Einsätze auf mehr als 30 Einsatzstunden summieren. Um Dich nicht zu sehr mit einem Zahlenwerk zu belasten, erspare ich mir die Abbildung der sogenannten Mannstunden, die mögen aber sicherlich bei rund 1700 oder mehr liegen.

Es hat sich mal wieder gezeigt, dass unsere Gemeindefeuerwehr ein verlässlicher Garant in der öffentlichen Daseinsvorsorge in unserer Stadt ist.

Als Familienvater kannst Du mir sicher gedanklich folgen, dass es nicht immer schön ist, seine Partnerin und die Kinder allein zu Hause zu lassen, um getrau unseres Leitmotivs „Helfen in der Not, ist unser Gebot“ Mitmenschen Hilfe zu bringen.

Und dann diese Einsätze bei Wind und Wetter abzuarbeiten, teils in der Dunkelheit, hat schon was Besonderes.

Damit Du eine ungefähre Vorstellung von den physischen und psychischen Belastungsfaktoren, die ein Feuerwehreinsatz mit sich bringt, sei erwähnt, dass nicht wenige Einsätze unserer Kameraden/ innen in den Abend- und Nachtstunden erfolgten. Folglich wurde die „wohlverdiente“ Nachtruhe unterbrochen bzw. eingekürzt. Es spricht sicherlich für die Moral unserer „Ehrenamtler“, dass die gebotene Möglichkeit einer Freistellung von der Arbeit zur Erlangung des Ausgleiches der entgangenen Nachtruhe nicht in Anspruch genommen wurde. Unsere Feuerwehrangehörigen sind in jeder Hinsicht pflichtbewusst.

Zu den Belastungsfaktoren gehört auch der Umstand, gerade aus der Ruhephase heraus innerhalb von Sekunden von 0 auf 100 zu schalten und danach konzentriert der Einsatzaufgabe zu folgen.

Es wird Dir sicher nicht unbekannt sein, dass jeder Feuerwehreinsatz risikobehaftet ist und das gerade Unwetter/ Sturmeinsätze. Der nicht alltägliche Umgang mit der Motorkettensäge, die Unwägbarkeiten bei der Bergung von Bruchholz, Gefahren durch Freileitungen und auch das Risiko weitere umstürzender Bäume im Bereich der Einsatzstelle stehen im Fokus der Gefährdungsbeurteilung. In den letzten Jahren kam es bundesweit bei derartigen Einsätzen immer wieder tragischer Weise zu Unfällen mit getöteten oder schwer verletzten Feuerwehrangehörigen.

Ich habe Dir beispielhaft mal ein Ereignis aus dem Jahre 2018 beigefügt:

https://www.feuerwehrmagazin.de/nachrichten/schreckens-bilanz-von-orkan-friederike-zwei-feuerwehrleute-gestorben-77148

Ich bin stolz auf meine Kameraden/ innen, dass wir Dank eines soliden Ausbildungsstandes, dem umsichtigen Arbeiten der Einsatzkräfte und dem verantwortungsvollen Agieren der Führungskräfte seit Jahren von derartigen tragischen Momenten verschont geblieben sind. Wir sind eben eine sturmerprobte Gemeindefeuerwehr.

Diesen Stolz und das damit verbundene Interesse an der Gemeindefeuerwehr der EG Stadt Genthin vermissen ich bei Dir, Matthias, mehr als deutlich.

Ich habe kein Interesse Deinerseits für die Arbeit der Gemeindefeuerwehr während der Orkantiefs „Ylenia“ und „Zeynep“ festgestellt. Die Alarmierungen und das stark gehäufte Einsatzaufkommen seit Donnerstag sind Dir sicher nicht unbekannt geblieben, zu dem wir mit einer fortlaufenden Berichterstattung über die Einsätze und mit Verkehrsmeldungen in sozialen Medien sowie in der Presse präsent waren. Ich habe es als das Mindeste erwartet, dass Du mit mir als „Deinen“ Stadtwehrleiter bzw. meinem Stellvertreter einen Faktenaustausch wahrgenommen hättest.

Allein mal an der Einsatzstelle im Erlenweg die Kameraden kurz ansprechen, reicht da nicht.

Ein Anruf bei mir oder auf der Feuerwache hätte die Lage für Dich aufgehellt. Nichts der Gleichen ist geschehen. Wertschätzung des Ehrenamtes und Wahrnehmung der Fürsorgepflicht als HVB für einen gewichtigen Teil der gemeindlichen, nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr sieht anders aus.

Vielleicht es Dir, aus welchen Gründen auch immer, nicht bewusst, welche Rolle Du als Bürgermeister und somit als Leiter eine Allgemeinen Sicherheitsbehörde spielst und welche Aufgabe Du dabei wahrnehmen musst. 

Als Lektüre dazu empfehle ich Dir das Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt (SOG - LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Mai 2014. 

Relevant für die Aufgaben der Gemeinde sind die §§ 1, 3, 13, 84.

Bezogen auf den Komplex Feuerwehr verweise ich auf das Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (Brandschutzgesetz - BrSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. Juni 2001 - Zuletzt mehrfach geändert durch § 1 des Gesetzes vom 12. Juli 2017 (GVBl. LSA S. 133).

Im § 2 „Aufgaben der Gemeinden“ ist de jure festgeschrieben, dass Du als BM/ HVB der oberste Dienstherr der Gemeindefeuerwehr bist. Siehe hierzu auch die BV zur Feuerwehrsatzung der Stadt Genthin, welche am 24.02.2022 im Stadtrat zur Beschlussfassung steht:

(3) Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Genthin untersteht dem Bürgermeister als Hauptverwaltungsbeamten. Er bedient sich zur Leitung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Genthin eines Wehrleiters (Stadtwehrleiter).

Matthias, ich durfte in den 49 Jahren meiner ehrenamtlichen Tätigkeit als Feuerwehrmann mehrere Bürgermeister erleben. Gerade nach der Wiedervereinigung gewann im Zuge der Einführung der kommunalen Selbstverwaltung der Brandschutz, die Technische Hilfeleistung und die Gefahrenabwehr als Pflichtaufgabe des eigenen Wirkungskreises immens an Bedeutung. Da waren und sind starke Bürgermeister mit Führungsqualitäten und Führungsstärke im Bereich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr gefordert.

Diese Führungsqualitäten und Führungsstärke im Bereich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr vermisse ich bei Dir bzw. kann sie nicht erkennen.

Sei es Deine Nichtteilnahme an Jahreshauptversammlungen unserer Ortsfeuerwehren trotz Einladung (noch vor Beginn der Pandemie; so geschehen in den OF Genthin, Schopsdorf usw.), die Absage der Teilnahme an der Jahreshauptversammlung in Mützel 10 Minuten vor Beginn oder fehlende Empathie für die Herausforderungen nach besonderen Einsätzen. 

Der so wichtigen Präsentation unseres Fahrzeugbeschaffungsprogramms und der Besichtigung der maroden Fahrzeugtechnik am 18.05.2021 durch den Stadtrat auf der Feuerwache bist Du ohne eine Erklärung ferngeblieben.

Erinnere Dich bitte an das Arbeitsgespräch am 14.01.2022 in Deinem Dienstzimmer zur Thematik Brandschutz im Rathaus, bei dem ich Dich am Rande über vier Einsätze der OF Genthin und Altenplathow mit Toten in einem Zeitraum von nicht mal zwei Wochen informierte. Du hast diese Information schweigend ohne erkennbare Reaktion zur Kenntnis genommen. Eine Nachfrage zum mentalen Befinden „Deiner“ Feuerwehrleute wäre das Mindeste gewesen. Fürsorge sieht anders aus.

Sicher, für die Psychosoziale Notfallversorgung (PSNV) unserer Einsatzkräfte trage ich als Feuerwehrchef in erster Linie Verantwortung und Resilienz ist eine Frage der Persönlichkeitsstruktur. 

Aber ein wertschätzender Brief Deinerseits an die Einsatzkräfte wäre auch ein Beitrag zur Stärkung der Resilienz gewesen.

Ähnlich befremdend empfand ich den Umstand, dass Du der Beisetzung unseres verdienten Stadtwehrleiters a.D. Reinhard Schulze erst nach meiner Aufforderung beigewohnt hast. 

Führen bedeutet für mich, festlegen, wo es hingehen soll. Man beschäftigt sich mit der Zukunft der Einheitsgemeinde und natürlich mit Ihren Mitarbeitern. Dazu zählen ich auch unsere Feuerwehrfrauen und Männer.

Führen heißt nach meinem Verständnis mit Blick auf das Wirken (und Vorbildwirken) eines Bürgermeisters: Arbeiten an der Vision einer modernen, lebenswerten und liebenswerden Stadt, formulieren Ziele und Strategien.

Bei allem gebotenen Respekt, Matthias, und ich sage das als gebürtiger Bürger dieser Stadt:

Ein starker Bürgermeister agiert, auch mit Blick auf seine Feuerwehr, anders.

Nicht nur ich als Stadtwehrleiter haben von Dir eine klare Positionierung und ein richtungsweisendes Agieren bei den brennenden Themen „Ersatzneubau Feuerwache“ und „Fahrzeugbeschaffungen Feuerwehr in 2022“ (zu denen es übrigens einen Ratsbeschluss gibt) erwartet. Diese Erwartung hat sich bekanntermaßen nicht erfüllt. 

Und mal unter uns. Die zahlenmäßige Teilnahme von 8 Stadträten (sind nicht mal ein Drittel des Stadtrates) an der Präsentation zum Ist-Zustand der Feuerwache und Führung durch Gebäude am 10.01.2022 Deinerseits als gute Beteiligung zu bewerten, führte bei uns Feuerwehrleuten nur zum Kopfschütteln. 

Ich habe Dir bereits im Oktober 2021 deutlich gemacht, dass Du keine positive Reputation unter den rund 300 Feuerwehrfrauen -und Männer der Stadt Genthin hast.

Verstehe meine Zeilen nicht als respektlose Missbilligung Deiner Person und Deines Wirkens als Bürgermeister. 

Es ist aber eine deutliche und ehrliche Bestandsaufnahme der Wahrnehmung Deiner Pflichten als HVB und Dienstherr der gemeindlichen Feuerwehr. Ich möchte nicht verhehlen, es gibt eine Reihe von gestandenen Feuerwehrleuten, die Deine Ignoranz gegenüber dem Ehrenamt Feuerwehr nicht mehr ertragen können und wollen.

Dein Handeln oder eher Nichthandeln wird von großen Teilen der Gemeindefeuerwehr, mich eingeschlossen, mit großer Enttäuschung, Bestürzung und Sorge betrachtet. Es gibt Stimmen, die Fragen, ob sich diese Ignoranz noch steigern lässt.

Es gibt auch Feuerwehrfrauen- und männer, die Dich nicht mehr wahrnehmen wollen.

 

 

Zwei der Sachverhalte, die der Stadtwehrleiter Schmechtig mit seinem offenen Brief vom 20.02.2022 vortrug, bedürfen allerdings dringend der Richtigstellung und die Darstellung des Herrn Schmechtig in diesem Zusammenhang weise ich auf das Entschiedenste zurück.

 

Herr Schmechtig unterstellt mir unter anderem, während des jüngsten Unwetter/Orkan-Geschehens kein hinreichendes Engagement zur Unterstützung unserer Feuerwehr an den Tag gelegt zu haben. Dies ist offensichtlich falsch. Vielmehr war ich an dem besagten Sturmwochenende in Genthin zu unterschiedlichen Zeiten unterwegs, um mögliche Auswirkungen des Sturms zu sichten und gegebenenfalls weiter zu melden. Dabei traf ich an verschiedenen Einsatzorten auch auf unsere Feuerwehrkameraden, die ich ansprach und mit denen ich mich zum Einsatz und seinen Herausforderungen austauschte.

 

Ganz besonders persönlich betroffen, tief traurig und enttäuscht stimmt mich allerdings folgende Behauptung:

 

Herr Stadtwehrleiter Schmechtig behauptet mit seinem offenen Brief vom 20.02.2022 ich hätte die Information über das Versterben zweier junger Menschen, die unsere Feuerwehrkameraden zu bergen hatten, schweigend und ohne erkennbare Reaktion zur Kenntnis genommen. Dies ist eine erschütternde Aussage, eine Diffamierung, eine falsche Behauptung und dies kann ich so nicht stehen lassen. Ich wurde von Herrn Stadtwehrleiter Schmechtig über diesen Vorfall in einem persönlichen Gespräch informiert, reagierte tief betroffen und bot sofort meine Hilfe für die Kameradinnen und Kameraden an, um ein so fürchterliches Einsatzgeschehen verarbeiten zu können. Herr Schmechtig lehnte meine Hilfe ab mit dem Hinweis, die Kameradinnen und Kameraden wären bereits bestens, auch seelsorgerisch, abgesichert und meiner weiteren Hilfe bedürfe es nicht.

 

Hier fordere ich den Stadtwehrleiter Schmechtig auch öffentlich auf, diese Falschbehauptung öffentlich richtigzustellen und sich für die Verbreitung dieser falschen Tatsachen auch öffentlich zu entschuldigen.

 

In der heute stattfindenden Sitzung des Stadtrates der Stadt Genthin werde ich die Stadträtinnen und Stadträte über meine Reaktion auf den offenen Brief des Herrn Stadtwehrleiters vom 20.02.2022 persönlich informieren und dazu ausführlich Stellung nehmen. Dazu gehört auch die mit dieser Presseerklärung vorgenommene Richtigstellung falscher Behauptungen über meine Person und meine Amtsführung.